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Anfrage des StV Simon Panke

Vorlagennummer:
Datum: 10.12.2014
Beratungsart:öffentlich

Beratungsweg

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Ausschuss für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung, 03.12.2014

Beschluss:


Herr Panke fragt an, über wieviel Erbbaurechte die Stadt noch verfügt. Herr Lantermann gibt die Zahl mit ca. 300 Verträgen an, weist aber darauf hin, dass seit Beginn des Verkaufs der Erbbaugrundstücke im Jahre 2000 ca. 85 Erbbaugrundstücke verkauft wurden. Hierdurch bedingt, seien die Einnahmen aus Erbbauzinsen in den letzten Jahren dramatisch gesunken, so dass hier Überlegungen anzustellen seien, ob der Verkauf der Erbbaugrundstücke beendet werden müsse.

In diesem Zusammenhang weist Herr Dr. Palotz darauf hin, dass der Einbruch der Einnahmen im Bereich Mieten, Pachten, Erbbauzinsen im Zuge der aktuellen Haushaltsberatungen noch einmal deutlich zu Tage getreten ist und daher in der Tat über den weiteren Verkauf der Erbbaugrundstücke zu entscheiden sei.