Dinslaken

Anfrage der CDU-Fraktion

Vorlagennummer:
Datum:	22.02.2018
Beratungsart:	öffentlich

Beratungsweg

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Ausschuss für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung, 20.02.2018

Beschluss:

Die CDU-Fraktion fragt nach dem Sachstand hinsichtlich der Einrichtung der Pflegeschule in den ehemaligen Räumlichkeiten der Fröbelschule, insbesondere wann der Betrieb der Einrichtung aufgenommen werden soll und ob ggfs. Kündigungsmöglichkeiten für den Vertrag bestünden.

Herr Lantermann berichtet, dass die Mieterin zuletzt Mitte Januar 2018 aufgefordert wurde, die notwendigen Unterlagen für die Genehmigung der Nutzungsänderung beizubringen sowie den Beginn des Betriebes mitzuteilen. Die Mieterin hat auch auf dieses Schreiben nicht reagiert und wird daher umgehend erneut mit dem Hinweis angeschrieben, dass eine Kündigung erfolgt, wenn keine weiteren Angaben von dort gemacht oder die Unterlagen weiterhin nicht beigebracht werden.