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Nutzungskonzept für das Rittertorhäuschen als Stadtinformation

Vorlagennummer: 998
Datum: 10.10.2016
Beratungsart:öffentlich

Sitzungsvorlagen und Anlagen (PDF-Dokumente)

  1. 160998 Nutzungskonzept Rittertorhäuschen.pdf

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Beratungsweg

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Bauausschuss, 14.11.2016

Beschluss:


Der BA empfiehlt einstimmig die Einrichtung einer Stadtinformation im Rittertorhäuschen.

Ausschuss für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung, 15.11.2016

Beschluss:


Der ALiWi empfiehlt einstimmig die Einrichtung einer Stadtinformation im Rittertorhäuschen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Kultur- und Partnerschaftsausschuss, 16.11.2016

Beschluss:


Frau Krämer stellt das Nutzungskonzept für das Rittertorhäuschen vor.

Der KPA empfiehlt einstimmig die Einrichtung einer Stadtinformation im Rittertorhäuschen.

Finanzausschuss, 29.11.2016

Beschluss:


Die nachfolgend aufgeführte textliche Klarstellung im Abschnitt "finanzielle Auswirkungen" wurde verlesen:

,,Kostenerstattung Aufhebungsvertrag Caritasverband
Die Caritas hat der Auflösung des bestehenden Vertrages für die Nutzung des Rittertorhäuschens durch die Freiwilligenzentrale des Caritasverbandes zugestimmt.

Der Caritasverband hat Instandhaltungskosten von knapp 99.000 Euro in das Rittertorhäuschen investiert. Die Stadt Dinslaken zahlt daher seit dem 01. April 2006 eine monatliche Mietpauschale von 290,75 Euro. Die geleisteten Gesamtmietkosten bis zum 31. Januar 2017 belaufen sich auf eine Höhe von rund 37.800 Euro. Somit sind ca. 61.200 Euro an den Caritasverband zu erstatten. Die Mittel sind bei der Haushaltsplanung 2017 bei dem Produkt 01.11.02 "Grundstücks- und Liegenschaftsmanagement" bereit zu stellen. Es handelt sich um Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Teilergebnisplan 01.11.02 Zeile 13).

Der Caritasverband hat zur Instandsetzung des Gebäudes ca. 99.000,00 € in das Rittertorhäuschen investiert. Diese Investitionskosten werden seit dem 01. April 2006 (Mietbeginn) gegen die monatliche Miete in Höhe von 290,75 € aufgerechnet, so dass die Caritas bis zum 31. Januar 2017 einen Betrag von ca. 37.800,00 € „abgewohnt“ hat. Der Restbetrag in Höhe von ca. 61.200,00 € ist an die Caritas zu erstatten. Die Mittel sind bei der Haushaltsplanung 2017 bei dem Produkt 01.11.02 "Grundstücks- und Liegenschaftsmanagement" bereit zu stellen. Es handelt sich um Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Teilergebnisplan 01.11.02 Zeile 13).!

Hauptausschuss, 06.12.2016

Beschluss:


Die textliche Klarstellung im Abschnitt "finanzielle Auswirkungen" wurde im Finanzausschuss verlesen.
Der Hauptausschuss empfiehlt einstimmig, die Einrichtung einer Stadtinformation im Rittertorhäuschen.

Stadtrat, 13.12.2016

Beschluss:


Die textliche Klarstellung im Abschnitt "finanzielle Auswirkungen" wurde im Finanzausschuss verlesen.
Der Rat beschließt einstimmig, die Einrichtung einer Stadtinformation im Rittertorhäuschen.