Inhalt
Entwicklung des Geländes an der alten Feuer- und Rettungswache und entlang der Otto-Brenner-Straße
| Vorlagennummer: | 428 |
|---|---|
| Datum: | 07.05.2015 |
| Beratungsart: | öffentlich |
Sitzungsvorlagen und Anlagen (PDF-Dokumente)
Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen
Ausschuss für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung, 02.06.2015
- Beschluss:
Die Vorlage wird nach ausführlicher Diskussion ohne Empfehlung in die weitere Beratungsfolge geschoben.
Finanzausschuss, 09.06.2015
- Beschluss:
Vorlage wird in den Bauausschuss geschoben.
Hauptausschuss, 16.06.2015
- Beschluss:
Die Verwaltung stimmt der Feststellung des Stadtverordneten Wansing zu, dass durch die Beschlussfassung keine endgültigen Vorfestlegungen verbunden sind.
Der Hauptausschuss empfiehlt bei 1 Gegenstimme, für die Grundstücke Gemarkung Dinslaken Flur 28 Flurstücke 96, 141, 117 und 136 an der alten Feuer- und Rettungswache entlang der Otto-Brenner-Straße ein Investorenverfahren durchzuführen.
Wesentlicher Bestandteil des Verfahrens wird die Errichtung und Anmietung eines Technischen Rathauses für einen Zeitraum von 30 Jahren mit entsprechenden Verlängerungsoptionen, einer Musikschule sowie von Stellplätzen/Tiefgaragen auf den Flurstücken 141, 117 und 136 - ggfs. auch unter Einbeziehung des Grundstücks Gemarkung Dinslaken Flur 28 Flurstück 143.
Das Flurstück 96 sowie eine Teilfläche aus dem Flurstück 141 soll hochwertige Dienstleistungsflächen, wie z. B. Praxen, etc. aufnehmen.
Vor Veröffentlichung des Verfahrens sind die planungsrechtlichen und vertraglichen Rahmenbedingen erneut zur Entscheidung vorzulegen.
Aufgrund der Größenordnung der Investition ist von einem EU-weiten Verfahren auszugehen, das ggfs. extern rechtlich zu begleiten ist.
Stadtrat, 23.06.2015
- Beschluss:
Die Verwaltung stimmt der Feststellung des Stadtverordneten Wansing zu, dass durch die Beschlussfassung keine endgültigen Vorfestlegungen verbunden sind.
Der Rat beschießt bei 2 Gegenstimmen, für die Grundstücke Gemarkung Dinslaken Flur 28 Flurstücke 96, 141, 117 und 136 an der alten Feuer- und Rettungswache entlang der Otto-Brenner-Straße ein Investorenverfahren durchzuführen.
Wesentlicher Bestandteil des Verfahrens wird die Errichtung und Anmietung eines Technischen Rathauses für einen Zeitraum von 30 Jahren mit entsprechenden Verlängerungsoptionen, einer Musikschule sowie von Stellplätzen/Tiefgaragen auf den Flurstücken 141, 117 und 136 - ggfs. auch unter Einbeziehung des Grundstücks Gemarkung Dinslaken Flur 28 Flurstück 143.
Das Flurstück 96 sowie eine Teilfläche aus dem Flurstück 141 soll hochwertige Dienstleistungsflächen, wie z. B. Praxen, etc. aufnehmen.
Vor Veröffentlichung des Verfahrens sind die planungsrechtlichen und vertraglichen Rahmenbedingen erneut zur Entscheidung vorzulegen.
Aufgrund der Größenordnung der Investition ist von einem EU-weiten Verfahren auszugehen, das ggfs. extern rechtlich zu begleiten ist.