Inhalt
Innenstadtentwicklung - mündlicher Bericht
| Vorlagennummer: | |
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| Datum: | 24.10.2012 |
| Beratungsart: | öffentlich |
Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen
Ausschuss für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung, 06.11.2012
- Beschluss:
Herr Rudorf berichtet über aktuelle Aktivitäten im Zusammenhang mit der Innenstadtentwicklung. Mit den Anliegern der Bahnstraße wurde am 04.10.2012 ein Workshop durchgeführt. Am 30.10.2012 fand der offizielle erste Spatenstich zum Bau der Neutor-Galerie statt. Das Projektbüro bestand am 25.10.2012 ein Jahr und wurde in diesem Zeitraum von 3.500 Interessierten aufgesucht. Die Einrichtung des Büros war deshalb eine wichtige und richtige Entscheidung. Hinsichtlich der Querung der Friedrich-Ebert-Straße hat ein Gespräch mit dem Gutachter, den Fraktionen und der IG-Altstadt stattgefunden. Eine erneute Beratung im PUGStA am 03.12.2012 mit entsprechendem Beschluss soll erfolgen.
Beigeordneter Dr. Palotz weist auf die Verzögerungen bei der Umgestaltung des Platzes Am Neutor durch personelle Unterbesetzung der Baustelle durch die Firma Langenfurth hin. Entsprechend den Bestimmungen der VOB wurde die Firma bereits zweimal in Verzug gesetzt. Vertragsstrafen sind – vorgegeben durch die VOB – so niedrig, dass dies nicht zu einer Abhilfe der Verzögerungen geeignet ist.
Herr STVO Brücker weist mit Nachdruck darauf hin, dass die abgegebenen Erklärungen von Herrn Dr. Palotz zu dem Vertragsverhältnis mit der Firma Langenfurth nicht im öffentlichen Teil der Sitzung beraten werden dürfen. Er missbilligt diese Erklärungen der Verwaltung ausdrücklich.
Da keine Vertragseinzelheiten erörtert wurden, sondern hier nur allgemeine Bestimmungen der VOB zur Anwendung kommen, werden die Bedenken von Beigeordneten Dr. Palotz nicht geteilt. Im übrigen seien die Verzögerungen vor Ort allen Beteiligten sichtbar.