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Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der Ausschließungsgründe
Wortbeitrag:
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung fristgerecht zugegangen und der Ausschuss beschlussfähig ist.
Herr Schädlich weist darauf hin, dass er an der Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 2 des nichtöffentlichen Teils nicht mitwirkt.
Erklärungen im Sinne des § 31 GO NRW werden nicht abgegeben.