Inhalt

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der Ausschließungsgründe

Wortbeitrag:


Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung fristgerecht zugegangen und der Ausschuss beschlussfähig ist.
Herr Schädlich weist darauf hin, dass er an der Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 2 des nichtöffentlichen Teils nicht mitwirkt.

Erklärungen im Sinne des § 31 GO NRW werden nicht abgegeben.