Inhalt

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der Ausschließungsgründe

Vorlagennummer:
Datum: 15.11.2011
Beratungsart:öffentlich

Beratungsweg

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Ausschuss für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung, 29.11.2011

Beschluss:


Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung fristgerecht zugegangen und der ALiWi beschlussfähig ist. Aus organisatorischen Gründen beantragt der Vorsitzende eine Änderung der Tagesordnung. Die Tagesordnungspunkte 4 (Innenstadtentwicklung) und 5 (Zechenentwicklung) werden, da keine Bedenken erhoben werden, vorgezogen.

Erklärungen im Sinne des § 31 GO NRW werden nicht abgegeben.

Ausschussmitglied Brücker beantragt den TOP 12 des nichtöffentlichen Teils von der Tagesordnung abzusetzen, da die Vorlage sehr spät zugestellt wurde und eine Beratung in der Fraktion nicht möglich war. Der Antrag wird einvernehmlich angenommen und die Beratung in den ALiWi am 13.12.2011 verschoben.