Inhalt
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und der Ausschließungsgründe
Wortbeitrag:
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung fristgerecht zugegangen und der Ausschuss beschlussfähig ist.
Änderungen zur Tagesordnung werden nicht beantragt.
StV Steinbeißer wirkt wegen Befangenheit nicht am Beschluss zur Vorlage Nr. 338 mit.
Erklärungen im Sinne des § 31 GO NRW werden nicht abgegeben.