Inhalt
Neukonzeptionierung und Zusammenfassung von DINAMIT und Betrieb der Kathrin-Türks-Halle
| Vorlagennummer: | 1434 |
|---|---|
| Datum: | 29.05.2013 |
| Beratungsart: | öffentlich |
Sitzungsvorlagen und Anlagen (PDF-Dokumente)
Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen
Ausschuss für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung, 25.06.2013
- Beschluss:
Nach eingehender Diskussion empfiehlt der KPA/der AliWi einstimmig folgende Neufassung des Beschlussvorschlages:
„Der KPA/AliWI/FA/HA empfiehlt, der Rat beschließt auf Grundlage der in der sachlichen Darstellung genannten Eckpunkte einen Arbeitskreis zu gründen, um die Zusammenführung der Aufgaben von DINAMIT GmbH und des Betriebes der Kathrin-Türks-Halle (einschließlich Burgtheater) in einer neu zu gründenden Gesellschaft zu erreichen.
Der Arbeitskreis setzt sich aus Mitgliedern der Verwaltung und des Rates zusammen (max. 12 – 15 Mitglieder). Aufgabe des Arbeitskreises ist es, praktikable Konzepte zu erarbeiten, die das Zusammenwirken der Akteure wie Fachdienst Kultur, IG Altstadt, Freilicht AG, Stadtmarketing, usw. mit der neu zu gründenden Gesellschaft regeln. Auch rechtliche Fragen wie eine Ausstiegsklausel während der Vertragslaufzeit und die Rechtsstellung der Gesellschaft, des Geschäftsführers und des Personals sind zu klären. Der Arbeitskreis nimmt die Anregungen, Fragen und Forderungen der Politik auf und koppelt die Ergebnisse der einzelnen Arbeitsfelder bis zum Jahresende in die Politik zurück. So ist eine kontinuierliche Abstimmung mit der Politik gesichert. Das abgestimmte Konzept findet Eingang in den Gesellschafts- und Geschäftsführervertrag.“
einstimmig
Wortbeitrag:
Die CDU-Fraktion teilt mit, dass es ihrer Ansicht nach für die Grundsatzentscheidung zu früh sei und stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag zu modifizieren.
Kultur- und Partnerschaftsausschuss, 25.06.2013
- Beschluss:
Nach eingehender Diskussion empfiehlt der KPA/der AliWi einstimmig folgende Neufassung des Beschlussvorschlages:
„Der KPA/AliWI/FA/HA empfiehlt, der Rat beschließt auf Grundlage der in der sachlichen Darstellung genannten Eckpunkte einen Arbeitskreis zu gründen, um die Zusammenführung der Aufgaben von DINAMIT GmbH und des Betriebes der Kathrin-Türks-Halle (einschließlich Burgtheater) in einer neu zu gründenden Gesellschaft zu erreichen.
Der Arbeitskreis setzt sich aus Mitgliedern der Verwaltung und des Rates zusammen (max. 12 – 15 Mitglieder). Aufgabe des Arbeitskreises ist es, praktikable Konzepte zu erarbeiten, die das Zusammenwirken der Akteure wie Fachdienst Kultur, IG Altstadt, Freilicht AG, Stadtmarketing, usw. mit der neu zu gründenden Gesellschaft regeln. Auch rechtliche Fragen wie eine Ausstiegsklausel während der Vertragslaufzeit und die Rechtsstellung der Gesellschaft, des Geschäftsführers und des Personals sind zu klären. Der Arbeitskreis nimmt die Anregungen, Fragen, und Forderungen der Politik auf und koppelt die Ergebnisse der einzelnen Arbeitsfelder bis zum Jahresende in die Politik zurück. So ist eine kontinuierliche Abstimmung mit der Politik gesichert. Das abgestimmte Konzept findet Eingang in den Gesellschafts- und Geschäftsführervertrag.“
Die CDU-Fraktion teilt mit, dass es ihrer Ansicht nach für die Grundsatzentscheidung zu früh sei und stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag zu modifizieren.
Finanzausschuss, 25.06.2013
- Beschluss:
Der Finanzausschuss schließt sich dem ALiWi an und empfiehlt einstimmig, auf Grundlage der in der sachlichen Darstellung genannten Eckpunkte einen Arbeitskreis zu gründen, um die Zusammenführung der Aufgaben von DINAMIT GmbH und des Betriebes der Kathrin-Türks-Halle (einschließlich Burgtheater) in einer neu zu gründenden Gesellschaft zu erreichen.
Der Arbeitskreis setzt sich aus Mitgliedern der Verwaltung und des Rates zusammen (max. 12 – 15 Mitglieder). Aufgabe des Arbeitskreises ist es, praktikable Konzepte zu erarbeiten, die das Zusammenwirken der Akteure wie Fachdienst Kultur, IG Altstadt, Freilicht AG, Stadtmarketing, usw. mit der neu zu gründenden Gesellschaft regeln. Auch rechtliche Fragen wie eine Ausstiegsklausel während der Vertragslaufzeit und die Rechtsstellung der Gesellschaft, des Geschäftsführers und des Personals sind zu klären. Der Arbeitskreis nimmt die Anregungen, Fragen, und Forderungen der Politik auf und koppelt die Ergebnisse der einzelnen Arbeitsfelder bis zum Jahresende in die Politik zurück. So ist eine kontinuierliche Abstimmung mit der Politik gesichert. Das abgestimmte Konzept findet Eingang in den Gesellschafts- und Geschäftsführervertrag.
Hauptausschuss, 02.07.2013
- Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt einstimmig, auf Grundlage der in der sachlichen Darstellung genannten Eckpunkte einen Arbeitskreis zu gründen, um die Zusammenführung der Aufgaben der DINAMIT GmbH und des Betriebs der Kathrin-Türks-Halle (einschließlich Burgtheater) in einer neu zu gründenden Gesellschaft zu erreichen.
Der Arbeitskreis setzt sich aus Mitgliedern der Verwaltung und der Politik zusammen. Die Arbeitskreis-Mitglieder der Politik werden wie folgt auf die Fraktionen verteilt: SPD- und CDU-Fraktion je 2 Mitglieder, die übrigen Fraktionen 1 Mitglied. Die fraktionslosen Vertreter/innen haben sich auf 1 Mitglied zu verständigen. Der Arbeitskreis erarbeitet die inhaltlichen, organisatorischen und rechtlichen Grundlagen der Gesellschaft. Er nimmt die Anregungen, Fragen und Forderungen der Politik auf und koppelt die Ergebnisse der einzelnen Arbeitsfelder zeitnah in die Politik zurück. So ist eine kontinuierliche Abstimmung der Politik gesichert.
Das abgestimmte Konzept findet Eingang in einen Gesellschafts- und Geschäftsführervertrag.
Stadtrat, 09.07.2013
- Beschluss:
Der Rat beschließt einstimmig, auf Grundlage der in der sachlichen Darstellung genannten Eckpunkte einen Arbeitskreis zu gründen, um die Zusammenführung der Aufgaben der DINAMIT GmbH und des Betriebs der Kathrin-Türks-Halle (einschließlich Burgtheater) in einer neu zu gründenden Gesellschaft zu erreichen.
Der Arbeitskreis setzt sich aus Mitgliedern der Verwaltung und der Politik zusammen. Die Arbeitskreis-Mitglieder der Politik werden wie folgt auf die Fraktionen verteilt: SPD- und CDU-Fraktion je 2 Mitglieder, die übrigen Fraktionen 1 Mitglied. Die fraktionslosen Vertreter/innen haben sich auf 1 Mitglied zu verständigen. Der Arbeitskreis erarbeitet die inhaltlichen, organisatorischen und rechtlichen Grundlagen der Gesellschaft. Er nimmt die Anregungen, Fragen und Forderungen der Politik auf und koppelt die Ergebnisse der einzelnen Arbeitsfelder zeitnah in die Politik zurück. So ist eine kontinuierliche Abstimmung mit der Politik gesichert.
Das abgestimmte Konzept findet Eingang in einen Gesellschafts- und Geschäftsführervertrag.