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Stellungnahme
Stellungnahme von Bürgermeisterin Michaela Eislöffel zur Diskussion über die Besetzung einer befristeten halben Stelle einer persönlichen Referentin:
Der persönliche Referent geht Ende des Monats in den wohlverdienten Ruhestand. Seine Stelle wird dann anders besetzt. Unbestreitbar hat sich der Aufgabenbereich des bisherigen Referenten seit seiner Einstellung vor 21 Jahren deutlich verändert. Die Zeit ist nicht im Jahr 2000 stehen geblieben. Nur um ein anschauliches Beispiel zu nennen: Allein die Zahl der entworfenen Reden ist von anfangs 95 auf 160 pro Jahr gestiegen. Und nicht nur das. Unter anderem mit Blick auf den vergrößerten Rat mit seinen Ausschüssen, aber auch mit Blick auf zum Beispiel die künftig intensivere Bürger*innenbeteiligung ist das administrative Arbeitspensum gewachsen und wird weiter deutlich steigen. Dass ausgerechnet diejenige Ratsfraktion, die in der Vergangenheit den Bürgermeister gestellt hat, Einsparungen in dem Bereich Öffentlichkeitsarbeit fordert, wundert mich sehr.
Es war und ist mein Anliegen, die Schnittstelle zwischen Verwaltung und Öffentlichkeit nachhaltig zu stärken und für mehr Transparenz und Bürger*innenbeteiligung zu sorgen. Dieses Ziel ist aus meiner Sicht zentral für die Weiterentwicklung der Stadt Dinslaken im Sinne der Menschen, die hier leben. Bisher hatte ich die Wahrnehmung, dass dieses Ziel auch von allen Ratsfraktionen geteilt wird.
Eine erfahrene Beamtin aus dem Team der Stadtverwaltung wird künftig sowohl die Verwaltungsaufgaben abdecken, die der persönliche Referent bisher übernommen hat, als auch diejenigen, die noch hinzukommen. Dies geschieht im Rahmen einer vollen Stelle.
Kerstin Lammert wird meine persönliche Referentin. Es handelt sich dabei um eine halbe Stelle, die befristet und an meine Amtszeit gebunden ist. Sie betreut meine repräsentativen Aufgaben und wird Schnittstelle zwischen Verwaltung und Stadtgesellschaft sein. Kerstin Lammert habe ich im vergangenen Sommer kennengelernt und schätze sie als eine kommunikative und wortgewandte Person, die in der Stadtgesellschaft verankert und seit Kindertagen mit der Kommunalpolitik vertraut ist. Die Vergabe dieser Stelle ist übrigens im Einklang mit der Gemeindeordnung des Landes NRW geschehen, die vorsieht, dass die Einstellung von persönlichen Referent*innen eine persönliche Entscheidung der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters ist.
Grundsätzlich handelt es sich bei Personalentscheidungen um ein Geschäft der laufenden Verwaltung, die selbstverständlich in den Vorgang eingebunden war. Ich will meine Aufgabe als Bürgermeisterin für Dinslaken bestmöglich ausüben können. Politisch hat sicherlich nicht jede Fraktion daran ein Interesse. Dennoch möchte ich an dieser Stelle alle dazu aufrufen, ihre derzeit zum Teil dargestellte Diskussionsfreude künftig auch bei den zahlreichen wichtigen Sachthemen einzubringen, die wir in dieser Stadt noch anzupacken haben.
veröffentlicht am 05.02.2021